Geltung Diese AGB gelten ausschließlich für Bestellungen von privaten Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann“).
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß dieser AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Die Bestimmungen des Fernabsatzgesetz kommen zur Anwendung.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Shopbetreibers. .
Preise Alle in unserem Online-Shop für Privatkunden genannte Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige Preisänderung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten.
Angebote Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Die auf unseren Internetseiten eventuell angezeigte Verfügbarkeit von Artikeln ist unverbindlich. Ihnen im Vorfeld der Lieferung per Email übermittelte Bestätigungen sind lediglich Bestellbestätigungen und zwar auch dann, wenn diese mit dem Wort Auftragbestätigung überschrieben sind. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst indem wir der Bestellung durch Zusendung der Ware nachkommen.
Versand und Versandkosten Lieferungen erfolgen ab Lager ausschließlich per Vorkasse und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Versandkosten werden pauschal berechnet. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapieren und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten.
Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.
Versandkosten werden im Textil-Online-Shop pauschal mit Euro 4,90 berechnet. (Eine Adresse innerhalb Deutschlands, keine Inseln). Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl.
Die Preise der im Internet-Angebot von Dienstleitung/Einzelhandel-Hukriede unter www.dleh-hukriede.de angebotenen Waren gelten für Selbstabholer. Versand ist nur nach Absprache möglich. Die Versandkosten variieren dann je nach Größe und Gewicht des Paketes.
Lieferverzug Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.
Widerrufs- und Rückgaberecht gem. Fernabsatzgesetz
Gem. Fernabsatzgesetz haben Sie als Verbraucher im Sinne des §13 BGB bei Bestellungen in unserem Onlineshop für Privatkunden ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Bitte beachten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung zu Ihrem Rückgabe- und Widerrufsrecht am Ende dieser AGB.
Sie können die Bestellung vor und auch nach Auftragsannahme durch uns binnen einer Frist von zwei Wochen ab dem Eingang der Ware bei Ihnen widerrufen. Für den Fall, dass wir die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über Ihre Widerrufs-/Rückgaberecht versäumen, beginnt die Frist von zwei Wochen erst mit Eingang der Widerrufsbelehrung bei Ihnen zu laufen. Die Widerrufsfrist läuft aber in jedem Fall spätestens vier Monate nach Eingang der Ware bei Ihnen ab.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Sie können ihn schriftlich oder einfach durch Rücksendung der Ware an uns erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Es wird vereinbart, dass der Besteller in denjenigen Fällen, in denen der Wert der Bestellung 40 Euro nicht übersteigt, die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen hat. In allen anderen Fällen werden die regelmässigen Kosten der Rücksendung zusammen mit dem Warenwert der Rücksendung von von uns erstattet.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden. ( z.B. Textilien mit kundenspezifischen Veredlungen wie Aufdrucke, Bestickungen und der gleichen nach Kundenvorlage).
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Widerrufs- und Rückgaberecht beim Fernabsatz Wichtige Belehrung !
Bei im Internet bestellten Leistungen besteht unter bestimmten Voraussetzungen ein Widerrufsrecht. Die dafür massgeblichen gesetzlichen Vorschriften werden hier inhaltlich wiedergegeben. Bitte aufmerksam lesen.
Fernabsatz
Widerrufsrecht, Rückgaberecht
(1) Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach bürgerlichem Gesetzbuch zu. Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erfüllung der Informationspflichten u.a. über Widerruf- und Rücktrittsrecht, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Verbraucher und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Das Widerrufsrecht erlischt.
1. bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und
2. bei Dienstleistungen a) spätestens vier Monate nach Vertragsabschluss oder b) wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Wiederrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
§ 361 a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)
Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
(1) Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss eines Vertrags mit einem Unternehmer gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dern Verbraucher eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist, die auch Namen und Anschrift des Widerrufsempfängers und einen Hinweis auf den Fristbeginn und die Reglung des Satzes 2 enthält. Sie ist vom Verbraucher bei anderen als notariell beurkundeten Verträgen gesondert zu unterschreiben oder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Ist der Vertrag schriftlich abzuschliessen, so muss dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags ausgehändigt werden. Ist der Fristbeginn streitig, so tritt die Beweislast den Unternehmer.
(2) Auf das Widerrufsrecht finden die Vorschriften dieses Titels, soweit nichts anderes bestimmt ist entsprechende Anwendung. Der Verbraucher ist vorbehaltlich abweichender Vorschriften zur Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Unternehmers verpflichtet; dem Verbraucher dürfen bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmässigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In den Fällen des Satzes 4 haftet der Verbraucher nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wenn er über sein Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäss belehrt worden ist und auch keine anderweitige Kenntnis hiervon erlangt hat. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistung bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung ist deren Wert zu vergüten; die durch die Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
(3) Informationen oder Erklärung sind dem Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt, wenn sie ihm in einer Urkunde oder in einer anderen lesbaren Form zugegangen sind, die dem Verbraucher für eine den Erfordernissen des Rechtsgeschäfts entsprechende Zeit die inhaltlich unveränderte Wiedergabe der Informationen erlaubt. Die Beweislast für den Informations- oder Erklärungsinhalt trifft den Unternehmer. Dies gilt für Erklärungen des Verbrauchers gegenüber dem Unternehmer sinngemäß. |